Archive for the ‘Nationalpolitik’ Category

PID schon wieder

Immernoch keine einigung bei PID. Warum auch? Ist ja schließlich eher eine philosopische Frage. Aber die Debatten sind wirklich interessant nachzuverfolgen. Besonders empfehlenswert sind immer die Live Übertragungen auf Phönix. Es hat mich wirklich vom hocker gehauen als ich gesehen habe mit was füt teilweise haarstäubenden und emotionalen Argumenten hier um sich geworfen wird.

Da stellt sich so mancher Abgeordneter wiklich ans Rednerpult und versucht alle seine Vorurteile und mangelndes Fachwissen mit der “christlichen Sichtweise” zu rechtferigen. Genial. Und leider auch noch gesellschaftsfähig.

Man muss sich bei diesem Zirkus um PID immer vor Augen führen das es sich im endeffekt um eine Präimplantationsabtreibung handelt nicht mehr und nicht weniger. Wenn wir also die aktuelle Gesetzeslage in betracht ziehen dann stellen wir fest das wir eigentlich keine sonderregelung der PID bräuchten. Wir könnten sie einfach als Abtreibung klassifizieren und die bewährten und bereits seit Jahren geltenden Gesetze anwenden.

Aber es scheint als seinen praktische, und dadurch publikumslose, Lösungen sehr unbeliebt in der Politik. Und wer kann es sich schon leisten eine Gelegenheit zur Profilierung auszulassen? Politiker sicher nicht. Und religiöse Politiker gleich zweimal nicht.

Die Debatte um die PID wird also wohl noch ein wenig weitergehen und sie wird noch weniger mit dem eigentlichen Problem zu tun haben als bisher. Das Problem ist schließlich schon lange gelößt. Sicher man musste den erzkonservativen Christen in der Legislative einen Knochen in form von symbolischer Illegalität hinwerfen aber effektiv ist der Schwangerschaftsabbruch bis zur 14. Woche in Deutschland legal. Warum also streiten wir uns also um den Abbruch in den Wochen -1 und 0?

Aber gut, ich sehe schon das man ab und an alte Themen wieder aufwärmen kann. Aber nehmt doch bitte nächstes mal eins das ein paar mehr Leute betrifft. Oder ist uns das zu Gefährlich?

Kondome irgendjemand?

Schröder will deutsche Imame oder so ähnlich…

Es scheint als fiele Deutschland fast der gleichen Islamisierung wie die Niederlande und groß Britanien zum Opfer. Der einzige Unterscheid ist wohl das es bei uns nicht von Unten sonder von Oben anfängt.

Ein exellentes Beispiel hierfür liefert im Moment Familienministerin Schröder ab. Im Bezug auf die noch recht schlecht gesicherte Erkenntnisbasis des Zusammenhangs zwischen Islamischer Religion und Gewaltbereitschaft von jungen Zuwanderern meinte Schröder:

“Wir müssen an die ran, die Werte vermitteln. Wir brauchen deutsche islamische Autoritäten.”

Eine nette Idee und sicher auf den ersten Blick auch keine schlechte rückwirkende Rechtfertigung für stattlich finanzierten islamische Theologie an Hochschulen. Leider nicht nur ein wenig Problematisch auf den zweiten Blick. Was hier mal wieder passiert scheint in unserem Land gerade in Mode zu kommen. Wir überlassen es dem Verbrecher sich selbst zu besser.

Das hatt schließlich auch schon prima bei den Missbrauchsskandalen in den Kirchen funktioniert. Warum also nicht auch gleich hier das Problem zur Lösung machen. Wer braucht denn schon echte Lösungen?

In Deutschland ausgebildete Imame zur bekämpfung ihrer eigenen Lehren und Dogmen einzusetzen erscheint ein wenig so als würde man versuchen eine Bankenaufsicht aus Bankinhabern zusammenzusetzen oder gar katholische Bischöfe zur bekämpfung von Kindesmissbrauch durch katholische Priester einsetzen. Absurd oder?

Innenministerkonferenz –> Panikmache

Bis Heute habe ich mich eigentlich über die vagen Warnungen von Innenminister Maizière nur gewundert aber dann binn ich über diesen Bericht gestolpert un voi a la. (Fast) Alles passt ins Bild.

Also nochmal zur Rekapitulation.

17. November: Innenminister Maizière (CDU)  ruft zu erhöhter Wachsamkeit auf.
18. Novemver: Herbsttagung der Innenminister. Stimmen aus CSU/CDU werden laut die aufgrund der erhöhten Terrorgefahr eine weitere Verschärfung der Überwachung anstreben. Inclusive Wiedererweckung der Voratsdatenspeicherung.
18 November Abend: Die Innenminister rufen zu Ruhe und Besonnenheit auf.

Hm, wer außer mir riecht hier noch einen faulig nach Politik stinkend Braten? Es ist schon ziemlich Verdächtig wenn der Innenminister hier zu einem so unglaublich ungünstigen Zeitpunkt Panik machen muss. Ich meine er kann ja nichts dafür, schließlich hat sich das “Hintergundrauschen” ausgerechnet einen Tag vor der Herbsttagung zu einem richtigen Orkan aufgebläht. Einem recht kurzlebigem zwar aber glücklicherweis hatte er gerade genug Puste um den werten Kolegen ein paar Schuss fürs jubiläum zu liefern.

Schade nur das man die Polizeipräsenz nicht länger aufrecht erhalten kann. Die Übung hat den Beamten sicher nicht geschadet aber wenn man nur noch ein bischen öfter dezent Panik streut kann man sich auch an den Polizeibefugnissen noch was drehen. Oder möglicherweise in ein paar Jahren, wenn die Bundeswehr wieder sowas ähnliches wie Einsatzfähig ist, diese überaus praktische “Amtshilfe im Inneren” legalisieren.


Update: Es scheint ich binn nicht der einzige dem das Spanisch vorkommt: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33690/1.html

Atomkraftgegner die 254te

Die Anti-Atom Bewegung nimmt aufgrund ihrer Kooperation mit den Anti-Stuttgart 21 Aktivisten und den damit verbunden emotionalen Entscheidungen einmal mehr Besorgniserregende Züge an. So haben sich vor allem die Kastorfeinde einmal mehr als wahnsinnige, risikobereite Terroristen geoutet. So haben einige Organisationen bereits angekündigt die Gleise von und zu den Akw´s untergraben zu wollen.

Was zum Teufel erhoffen sich diese Leute von solchen Aktionen? Das man dann mit noch mehr Steuermitteln die ganze Scheiße wieder Bergen muss?

Wie gut nur das die meisten Akw´s Speicherkapazitäten für mehrere Jahre haben, und auch die Kastor Behälter ausreichend Idiotensicher sind.

Schade nur für die Atomkraftgegner und ihre Anhänger dass die Atomkraft in Deutschland keine Zukunft hat. Damit sind dann wohl in ein paar Jahren auch die regelmäßigen Anarchisten Partys vorüber. Oder vielleicht auch nicht. Schließlich traue ich irren wie diesen durchaus zu auch den sachgemäßen Abbau und Abtransport der Akw´s zu Sabotieren. Wäre doch eine viel zu gute Gelegenheit für Berufsanarchisten.

Stuttgart 21

Ich beobachte ja nun schon seit einiger Zeit hauptsächlich fasziniert die Entwicklungen um Stuttgart 21. Bzw. etwas präziser den Protest gegen das Projekt. Was dem geneigten Beobachter recht schnell auffallen wird ist das sich dieses ach so satanische Obrigkeitsprojekt schon seit über 16 Jahren der Öffentlichkeit bekannt ist. (bekanntgaben 1994) Komisch also das die ersten Gegenvorschläge erst 2007 aufkamen.

Auch seltsam ist die fast schon fanatische Überzeugung der Gegner. Ich habe bis jetzt immer noch nicht so ganz begriffen was denn nun schlecht sein soll an dem Projekt. Ja schon klar es ist teuer aber zeigt mir mal ein Infrastrukturprojekt das billig ist.

Beim Durchlesen der einschlägigen Kritikerseiten ist nicht mal ein einheitlicher Tenor zu erkennen, die einen wollen nur die “neoliberale” Terrorherrschaft abschütteln, die anderen hingen fordern solch ungeheure Sachen wie den Nichtumbau eines Stadtparks. Man spricht da von:

“In einer verzweifelten und hochgradig provozierenden Nacht- und Nebelaktion haben die Projekttreiber versucht, Fakten im Park zu schaffen und haben erste Bäume gefällt.”

Eine “Nacht und Nebelaktion” also, mit nur 16 Jahren öffentlicher Planung. Also ernsthaft sollten wir mal Kriege führen müssen bitte nicht gegen euch…

Ich kann zwar kaum sagen dass sich die Polizei fehlerfrei verhalten hat aber seien wir mal ehrlich. Das kann man von den Demonstranten auch nicht unbedingt behaupten. Als interessant kann man zwar werten dass sich die Polizei quasi gleich nach den Vorfällen in Stuttgart neue Wasserwerfer gekauft hat, aber Leute das war auch eine seit Jahren geplante Ausschreibung mit PR technisch schlechtem Zeitplan. Das aber konnte man vorher wohl kaum wissen.

Davon aber mal abgesehen ist es Faszinierend wie schnell sich eine derart fanatische Opposition, ja quasi über Nacht entwickeln kann. Inzwischen auch in Kooperation mit den Anti-AKW initiativen. Es ist zwar nicht so dass ich die Laufzeitverlängerung gut heißen kann. Aber bitte, Atomkraft ist genau so wenig der Satan wie Stuttgart 21.

AKW Laufzeitverlängerung

Atomkraftwerk LeibstadtVon der Finacial Times Deutschland kam Gestern einer der wohl perverseten Vorschläge der jüngeren Vergangenheit. Anstatt die Laufzeitverlängerung nach Sicherheit und Zustand der Kraftwerke zu verteilen sollte sie lieber versteigert werden.

Die paar mikrigen Milliarden die dabei in die Staatskasse gespült werden dürften im Ernstfall nur ein Tropfen auf den heisen Stein sein. Also dann wenn eines der AKW´s das schon lange wegen Sichheistmängeln vom Netz hätte gehen sollen ausläuft.

Man hatt vorgeschlagen das gleiche System wie auch schon bei den Mobilfunkfrequenzen einzusetzen. Man kann also einnahmen zwischen 4 – 60 Milliarden erwarten. Wenns also schlecht läuft reicht das gerade mal für 2-3 Sakopharge alles unter der annahme natürlich das man die Einnahmen wirklich aufspaart und nicht in irgendwelchen Wolfahrtsprogrammen verprasst.

Was mich allerdings an diesem Vorschlag wirklich stört ist das er eigentlich genial ist. Aus sicht der Atomindustrie natürlich. Wenn man sich nämlich mal anschaut mit was BP im moment durchkommt und wie wenig sie in die Verantwortung gezogen werden muss man sich als rationaler und profitorientierter Mensch einfach fragen warum man das nicht auch auf andere Wirtschaftszweige übertragen sollte. Ich mein was solls? Die kosten für die Versteigerung kann man ohne Probleme auf den Stompreis durchschlagen und wenn wirklich was schiefgeht kann man sich ja

  1. immer noch darauf rausreden das durch die Genehmigung der Teilnahme an der Versteigerung die Sicherheisttechnik konkludent gebilligt wurde.
  2. darauf verlassen das 90% der Kosten vom Steuerzahler getragen werden.
  3. darauf verlassen das die Versicherung zuverlässig zahlt.
  4. sich eventueller Fallout im besten fall auf Eurasien beschränkt. Die Ferienwohung im Pazifik als auch weiterhin vor der Presse und anderem Fallout sicher sein wird.

Warum also sollte man es nicht mal versuchen? In der bereiten Öffentlichkeit ist die PR ja eh schon unten durch und die entscheidenden Politiker leben dank Lobbyarbeit sowieso in einer Traumwelt. Die Chancen auf Gewinn stehen also gut.
Also auf zum nächsten Tchernobyl, nur diesmal im Herzen Europas.

PS: Ich binn kein Atomkraftgegner. Aber in den Händen von Idioten oder verantwortungslosen Profitgeiern ist jede Technologie gefährlich. Selbst stumpfe Balsaholzstöcke…

Update:

Halleluja! Der Mist ist wohl vom Tisch. Vorerst…

Gentechnik, öfter auch mal “grün”

dna double helixGrün könnte man allerdings werden wenn man das Interview von Anette Shavan liest das heute in der FAZ erschienen ist.

Beim lesen zwischen den Zeilen erhält man in etwa diese Aussage:
“Wir haben zwar nichts erreicht und die Kritiker sind uns in der letzten Sitzung doch noch abgehauen, aber da wir es selber nicht hinbekommen haben eine zufriedenstellende Lösung zu finden nehmen wir einfach noch ein wenig mehr Geld in die Hand und werfen es irgend einem überteuerten Forenbetreiber in den Rachen damit sich die Öffentlichkeit des Internets auch noch darüber zerfleischen kann.”

Dieser tolle Spass nennt sich dann “Bürgerforum” immerhin ein passender populistischer Name für so eine Geldverschwenung. Nur um das noch mal klarzustellen. Aufgrund der Sachkompetenz der Mitglieder konnte man von diesem “rundem Tisch” eh nicht viel erwarten. Es setzt sich nämlich wie folgt zusammen:

“(…) das Agrarministerium, das Forschungsministerium, Kirchen, Umweltverbände und Verbraucherschützer (…)”

Ein haufen Spinner und Spekulanten (von den Verbrauchersützen abgesehen) haben sich also über 1 Jahr zusammengesetzt und nichts erreicht. Und jetzt wollen sie leute mit noch weniger Qualifikation das ganze entscheiden lassen?!

Wie wärs wenn ihr mal die Leute frag die sich mit dem Thema auskennen? Wissenschaftler zum Beispiel.

Verbietet die rechte Kampfpresse!

… schreit die linke Kampfpresse.

Und da das mit rationalen Argumenten nicht so recht klappen will und auch der Gesetzgeber kein offenes Ohr mehr hatt versucht man es doch am besten mit einer Unterschriftenaktion. Anti-Rechts Populismus hatt im Nachkriegsdeutschland ja schließlich schon ein wenig öfter geklappt.

Und genau da liegt das Problem. Eine radikale Gruppe versucht eine ander radikale Gruppe in der Öffentlichkeit zu diskreditieren und die Meinungs- und Pressefreiheit wird eben mal auf dem Schlachtfeld zertrampelt. Read more

Homo-Ehe? Hetero-Ehe? Schafft sie alle ab!

Ehe-Öffnung, das ist ein schöner Euphemismus für Homoehe. Warum selbst ein Homosexuellenportal ihn verwendet ist mir nicht wirklich klar. Dafür aber um so mehr was die Kirchen davon halten. Ja beide. Ein gemeinsamer Feind schweißt schließlich zusammen. Da sind 30 Jahre Krieg und Jahrhunderte lange Feinschaft schnell vergessen. Oder zumindest mal eben aufgeschoben.

Ja wer hätte es auch anders erwartet im bigotten Bayern wird sich so mancher denken. Aber halt. Hier geht es um die “liberale Hochburg” Berlin.

Die argumente beider Kirchen sind wie immer die Gleichen genau wie ihre unterstützer.

“Die gleichgeschlechtliche Partnerschaft ist keine Ehe”
“Kinder müssten mit einem männlichen und einem weiblichen Vorbild aufwachsen”

Was auch sonst? Ist ja schließlich besser wenn nur Heterosexuelle Paare Steuerbegünstigungen bekommen. Egal ob sie Kinder haben/wollen.

Wisst ihr was liebe Kirchen und (CSU) Politiker? Schafft das Konzept der Ehe einfach ganz ab. Die gehen doch in den meisten Fällen eh schief, und Mal im ernst was haben wir denn zu Verlieren? Read more

450 000 für von Guttenberg

Es ist Wahlkampf und unsere lieben Politiker drehen mal wieder unverschämt am Rad der Logik. So behauptet der werte Herr von und zu Guttenberg doch allen ernstes mit dem Stoppschild für Kinderpornographie mindest 300 000 wahrscheinlicher aber bis zu 450 000  Zugriffe verhindern zu können.

Als beleg führt er die vagen 50 000 Zugriffsverhinderungen aus Schweden an. Wie er von dieser Zahl auf die von ihm genannte kommt ist mir allerdings schleierhaft. Ich tippe aber mal auf schlecht geraten.

Hätte der gute Mann nämlich mal nur kurz das allmächtige Internet bemüht wäre er wohl auf in etwa solche Daten gestoßen:

Schweden:

Einwohner:                                                                 9.256.347

Internetanschlüsse:                                                6.020.000

Internetanschlüsse pro 1000 Einwohner:    671,25 => ca. 67 % der Schweden haben Internet.

Deutschland:

Einwohner:                                                                  82.099.232

Internetanschlüsse:                                                 39.000.000

Internetanschlüsse pro 1000 Einwohner:     473,16 => ca. 47 % der Deutschen haben Internet.

Gehen wir als einfach mal davon aus das Schweden und Deutsche gleich Pädophil sind. Damit sollten wir also eine direkte Korrelation zwischen Internetanschlüssen und Zugriffsversuchen auf Seiten mit kinderpornographischem Inhalt haben.

Es sollten also, da wir in Deutschland ca. 6 mal so viele Internetanschlüsse wie in Schweden haben auch ca. 6 mal so viele Zugriffsversuche erfolgen.

Wir bekommen also im besten Fall 300.000 Zugriffsversuche. Solange wir natürlich nicht unterstellen wollen das die Deutschen mehr Kinderpornographie konsumieren als Schweden.

Allerdings gibt es noch ein weiteres Problem mit diesen Zahlen. Die 50.000 Zugriffsversuche aus Schweden. Diese Zahl entspringt keineswegs einer Studie oder einer statistischen Auswertung von was auch immer. Im schlechtesten Fall ist das ein Zahl die sich irgend eine Schwedische Behörde ausgedacht hat im besten der Hitcounter der schwedischen Stoppschild Seite.

Da die schwedische Regierung genau wie unsere die ganze Sache so ziemlich hinter verschlossenen Türen handhabt weiß man eigentlich so gut wie gar nichts über den Erfolg der Maßnahmen. Sicher die schwedische Regierung ist vom Erfolg überzeugt, aber würden wir uns nicht eher wunder wenn dem nicht so wäre?

Zusätzlich zu den eher vagen Angaben aus Schweden kommt noch hinzu dass das Projekt nicht sonderlich zuverlässig arbeitet. So kann man aus dieser Zahl keineswegs ersehen von wo her die Aufrufe umgeleitet wurden. Schließlich hat man durchaus schon von Fällen gehört in denen wegen einer einzigen betroffenen Subdomain die ganze Domain umgeleitet wurde. Es kann also gut sein das wenn ein populäres Portal betroffen ist gleich mal 20.000 – 30.000 Hits auf die Stoppschildseite kommen.

Zu guter letzt sei noch gesagt, das Guttenberg zwar eingeräumt hat das technisch versierte Nutzer die Sperre umgehen könnten aber dem werten Herren scheint nicht klar zu sein wie einfach das ist. Man muss eine Umgehung schließlich nur ein einzige mal einrichten. In größeren Netzwerken kann das sogar zentral geschehen.

Da man die Umgehung nur einmal einrichten muss kann es also auch ein technisch Versierter für viel andere tun. Und man wird sich wohl nicht der Illusion hingeben die kommerziellen Kinderpornoanbieter würden sowas nicht als keine extra Dienstleistung anbieten.

Nur um noch einmal zu verdeutlichen wie einfach eine Umgehung ist: DNS Zensur umgehen in Windows Vista

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Quellen:

Bevölkerungszahlen: Wikipedia

Internetanschlüsse: http://www.europa.s-cool.org/

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